Gau-Algesheim …so charmant - Herzlich willkommen im charmanten Gau-Algesheim
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Stadtbürgermeister Dieter Faust zum Jahreswechsel 2017/ 2018

Sehr geehrte Damen und Herren!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Gerne wende ich mich zum Jahreswechsel 2017 – 2018 wieder an Sie.

Ich hoffe, Sie können die Weihnachts-Feiertage genießen und ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie mit 2018 verbinden, in Erfüllung gehen.

Der Beginn eines neuen Jahres ist ja immer mit Hoffnungen verbunden; kaum jemand kann sich wohl dem Gefühl entziehen, mit einem neuen Jahr fange etwas Neues an. Auch wenn wir natürlich wissen, dass wir mit „Prost Neujahr“ nicht auf Neustart schalten. Wir bekommen nur eine neue Jahreszahl und selbst der neue Kalender ist schon lange vor dem Neujahrsfeuerwerk kein weißes Blatt mehr.

Doch ich finde, meine Damen und Herren, wir sollten uns dieses Gefühl eines Neuanfangs bewahren. Denn es verleiht uns Energie und gibt uns den Mut, etwas Neues zu wagen oder Dinge neu zu denken. Und das ist eine gute Voraussetzung, um weiterzukommen. Persönlich wie politisch.

Liebe Mitbürger, ich freue mich, dass bei uns so viele Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, aus den Kirchen und Medien, aus Vereinen, Initiativen und Verbänden hier in Gau-Algesheim mitmachen. Und ich bin überzeugt, dass wir auch in diesem Jahr gemeinsam viel für die Weiterentwicklung unserer Stadt tun können. Mögen wir auch manchmal unterschiedlicher Auffassung sein, so eint uns doch die Verbundenheit mit Gau-Algesheim.

Meine Damen und Herren, ein Jahreswechsel lädt dazu ein, noch einmal zurück- sowie nach vorn zu blicken. Was haben wir erreicht, was lief noch nicht so gut, was steht in den kommenden Monaten an, welche Ziele setzen wir uns?

In diesem Jahr haben wir nicht nur unsere Stadt im Blick, sondern wir blicken auch auf die Bundestagswahl im letzten September und ihre Folgen Erstmals erzielte mit der AfD eine weit rechts stehende, in Teilen rassistische Partei das drittstärkste Ergebnis. Das hat unser Land verändert – und wir sind noch dabei, Konsequenzen daraus zu ziehen. Das betrifft natürlich vor allem die Parteien, aber die Debatte geht im Grunde die ganze Gesellschaft viel an. Wie energisch wird sie ihr Programm umsetzen. Das Wahlergebnis hat die Regierungsbildung nicht leichter gemacht und wir alle fragen uns wohl, wie halt- und belastbar ist eine mögliche neue Große Koalition jetzt?

Und, was uns als Stadt natürlich besonders interessiert: Welchen Stellenwert nehmen die Kommunen ein? Wird die neue Regierung den jüngst endlich eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen, die Kommunen stärker finanziell zu entlasten?

Das ist für uns von ausschlaggebender Bedeutung. Denn davon hängt nicht nur ab, was wir hier vor Ort für die Menschen tun können, sondern auch unser Selbstverwaltungsrecht und unsere Handlungsfreiheit. Sie basieren auf einer angemessenen finanziellen Ausstattung.

Meine Damen und Herren, in Gau-Algesheim haben wir im vergangenen Jahr viel erreicht. Und ich freue mich, zum Jahreswechsel sagen zu können. Unsere Stadt steht gut da. Mit unserer Stadt geht es aufwärts. Überall ist viel Dynamik zu spüren, viel Kreativität und Tatendrang.

So viele Menschen wie schon lange nicht mehr haben Arbeit, die meisten Schulabsolventinnen und -absolventen haben einen Ausbildungs- oder vergleichbaren Platz gefunden. Gau-Algesheimer Unternehmen sind im nationalen wie internationalen Wettbewerb gut aufgestellt. Handwerk und Gewerbe verzeichnen volle Auftragsbücher und der Handel konnte sich über ein prima Weihnachtsgeschäft freuen.

Unsere Finanzen sind gesund, unser Schuldenstand ist weiter gesunken. Deshalb konnten wir im letzten Jahr wichtige Projekte verwirklichen und in Gang bringen. Exemplarisch möchte ich hier auf den Neubau des Katholischen Kindergartens und den neugestalteten Spielplatz am Graulturm verweisen; Vorhaben, die sich bereits bewährt und unsere Standortqualitäten verbessert haben und werden.

Wir sind auf einem guten, wir sind auf dem richtigen Weg. Und diesen Erfolgskurs wollen wir als Stadt fortführen. Wir werden alles daransetzen, Gau-Algesheim weiter nach vorn zu bringen und dafür zu sorgen, dass noch mehr Bürgerinnen und Bürger von Gau-Algesheim gute Lebensperspektiven erhalten. Denn – das dürfen wir nicht übersehen – nicht alle haben vom Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsboom profitiert.

Mir ist sehr wichtig, dass in unserer Stadt niemand abgehängt wird. Hier wird niemand vergessen; wir haben die Anliegen und die Probleme aller Bürgerinnen und Bürger, aller Vereine und Unternehmen im Auge. Gau-Algesheim soll ein guter Ort für alle zum Lernen Wohnen und Arbeiten sein. Und wir wollen unsere Stadt auch für die nächste Generation gut aufstellen.

Von daher hat es für uns Priorität, die Rahmenbedingungen für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen zu verbessern sowie Investitionsanreize zu bieten. Konkret planen wir, in der Eichenbach ein neues Baugebiet auszuweisen, sowie zur Einfahrt in den Gewerbepark Santa Fe´ eine bedarfsgerechte Ampelanlage zu installieren.
Die nötigen Gespräche mit dem LBM wurden bereits geführt.

Damit können wir die Qualitäten unseres Standorts weiter stärken.

Ganz oben auf der Agenda stehen bei uns nach wie vor Kinderbetreuung und Bildung. Nicht zuletzt, weil Gau-Algesheim erfreulicherweise weiter wächst. Wir stehen zu unserer Verantwortung, allen Gau-Algesheimer Kindern Förderung und eine gute Bildung zu vermitteln sowie die Eltern dabei zu unterstützen, Beruf und Familie zu verbinden. Deshalb werden wir die Anzahl der Kita- und Hortplätze weiter kontinuierlich erhöhen. Doch es geht uns nicht nur um die Bereitstellung zusätzlicher Räumlichkeiten, sondern auch darum, eine qualifizierte pädagogische Betreuung der kleinen wie der größeren Kinder sicherzustellen. Ein ähnliches Konzept verfolgt unsere Verbandsgemeinde bei den Schulen.

Ein zunehmend wichtiger Faktor ist das Wohnangebot geworden. Wir brauchen mehr kleine, mehr barrierefreie, mehr preisgünstige Wohnungen. Oder, anders gesagt: mehr Wohnungen für junge Familien und Alleinerziehende sowie für ältere Menschen, die weiterhin in ihren vertrauten Räumen bleiben möchten, aber auf Unterstützung angewiesen sind. Um dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden, ist für dieses Jahr das „Wohnen im Steinert“ zusammen mit der Caritas geplant.

Eine Schlüsselstellung kommt heute nicht zuletzt dem Thema Mobilität zu. Dabei stehen wir vor der komplexen Aufgabe, ganz unterschiedlichen Interessen und Erfordernissen gerecht werden zu müssen. Es geht darum, dass Menschen und Güter bequem und schnell von A nach B kommen, und um Arbeitsplätze, aber es geht auch um Gesundheit und Umwelt. Hier eine Lösung zu finden, hat als Folge des Dieselskandals und des Verdachts, die großen Autohersteller hätten sich abgesprochen, noch an Dringlichkeit gewonnen. Wir müssen den Schadstoffausstoß reduzieren, wir möchten verhindern, den motorisierten Verkehr mit Verboten lahmlegen zu müssen.

Wie schaffen wir es, die Situation für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern, für Fußgänger, Radler, Auto- und Lkw-Fahrer und nicht zu vergessen die Anwohner verkehrsreicher Straßen? Wie können wir für Sicherheit und einen guten Verkehrsfluss sorgen, wie unsere Stadt grüner machen? Mit unserem Konzept, alle am Verkehr Teilnehmenden gleichberechtigt zu behandeln unserer Förderung von Elektromobilität und dem Ausbau der Straßen haben wir davon bin ich überzeugt einen guten Anfang gemacht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, dem Stadtrat und mir liegt viel daran, Sie beziehungsweise alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von Gau-Algesheim bei allen Planungen frühzeitig und umfassend einzubeziehen. Deshalb wollen wir die Bürgerbeteiligung weiter ausbauen. Sie setzt, wie wir schon oft erfahren haben, gute Ideen frei, sie schafft Transparenz und fördert die Akzeptanz von Großprojekten.

Und sie schafft Vertrauen in die Politik und stärkt damit unsere Demokratie. Bürgerbeteiligung wirkt der weit verbreiteten und leider auch bei uns anzutreffenden Einstellung entgegen, die da oben würden machen, was sie wollen. Nein meine Damen und Herren, das Gegenteil ist richtig. Wir, die politisch Verantwortlichen in Gau-Algesheim, wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern etwas für unsere Stadt bewegen.

Wir wollen, wir schätzen eine lebendige Demokratie. Dazu gehören Auseinandersetzungen und auch der Meinungsstreit, aber keine populistische Stimmungsmache. Vielmehr geht es darum, mit Sachargumenten zu operieren und die Auffassung der anderen zu respektieren. Das ist die Voraussetzung, um gemeinsam um gute Lösungen ringen und tragfähige Kompromisse finden zu können. Demokratie, meine Damen und Herren, grenzt niemanden aus. Sie basiert auf einer möglichst breiten Beteiligung, sie braucht die Mitwirkung der Zivilgesellschaft.

Meine Damen und Herren, dieser Rück- und Vorausblick zum Jahreswechsel richtet sich natürlich auch auf die weltpolitische Lage. Sie bestimmt, wie die Geschehnisse hier vor Ort, unser Leben, sie hat uns im vergangenen Jahr oft bewegt und auch bedrängt. Denn 2017 war erneut ein Jahr, das viel Anlass für Besorgnis und Verunsicherung bot. Und wir alle fragen uns wohl, wohin die Entwicklung geht.

In vielen Teilen der Welt herrschen nach wie vor Krieg und Verfolgung; die Weltgemeinschaft schafft es nicht, das Töten zu stoppen und Konflikte nachhaltig zu lösen. Der Bürger- oder Stellvertreterkrieg in Syrien ist wohl das traurigste Beispiel dafür. Aber auch die Lage im Jemen, dem kleinen Land auf der Arabischen Halbinsel, das nicht nur von einem Krieg, sondern auch von Hunger und einer Cholera-Epidemie heimgesucht wurde.

Und dann hat sich auch noch der seit Langem bestehende Atomkonflikt mit Nordkorea erneut zugespitzt, begleitet, auf nordkoreanischer wie amerikanischer Seite, von viel Säbelgerassel und Kriegsrhetorik. Dieser Konflikt ist umso bedrückender, als hier eine nukleare Drohkulisse aufgebaut wird.

Zur permanenten Bedrohung ist der Terror geworden, in Asien und Afrika und seit Jüngstem auch in Europa. Wir mussten 2017 schlimme Anschläge mit Toten und vielen Verletzten erleben, in Großbritannien, in Stockholm, in Barcelona, bei uns in Hamburg. Die islamistische Terrormiliz, die sich Islamischer Staat nennt, ist im Nahen Osten weitgehend auf dem Rückzug, aber ihre Todesbotschaft findet unvermindert Anhänger. Auch bei uns. Und die Terroristen agieren immer brutaler. Wir müssen uns fragen, wie wir uns davor schützen können, aber wir sollten uns nicht der Illusion einer hundertprozentigen Sicherheit hingeben. Und wir müssen uns fragen, wie wir dieser sich oft immer schneller vollziehenden Radikalisierung entgegenwirken können. Woher kommt der Hass, woher die auch religiöse Verblendung?

Bemerkens-, ja bewundernswert hingegen ist, wie die Menschen in den betroffenen Städten und Ländern zusammenstehen und an ihrem freiheitlichen Lebensstil festhalten. Auch bei uns wurde stets mit großer Besonnenheit reagiert, wir sind ein weltoffenes, tolerantes Land geblieben.

Meine Damen und Herren, angesichts der vielen Konflikte kommt es auf eine gut funktionierende internationale Zusammenarbeit und ein gemeinsames Vorgehen an. Doch viele Bündnisse und Konstellationen, die unsere Nachkriegsordnung ausgemacht haben, sind gerade jetzt infrage gestellt oder instabil geworden oder erleben eine tief greifende Veränderung. Das betrifft die EU, in der unterschiedliche Demokratievorstellungen und Auffassungen über die Lösung der Flüchtlingsfrage bestehen und die den Brexit händeln muss. Das betrifft die NATO und das transatlantische Bündnis, das jahrzehntelang Pfeiler bundesrepublikanischer Politik war. Eine Neuorientierung ist nötig, für Deutschland wie für Europa.

Besonders deutlich ist dies seit dem Amtsantritt von Donald Trump. Der neue amerikanische Präsident hat mit seinen vielen Tweets und seinen impulsiven Reaktionen viel Kopfschütteln hervorgerufen, aber mit seiner Unberechenbarkeit auch viel Kopfzerbrechen ausgelöst. Mit seinem „America-first“-Wahlkampfslogan meint Trump es offenbar ernst, doch sonst lassen seine Äußerungen und Handlungen insbesondere in der Außenpolitik keine stringente Strategie erkennen. Manchmal mag man sich gar fragen, ob er sich überhaupt für das gewiss mühsame Geschäft des Regierens interessiert.

Meine Damen und Herren, bereits 2016 gab es viele Spannungen mit der Türkei, doch 2017 haben sich auch die Beziehungen zu dem Land, in dem Erdogan seit dem Putschversuch und dem von ihm gewonnenen Referendum immer autokratischer regiert und immer mehr Menschen verhaften lässt, nochmals verschlechtert. Dabei geht es nicht nur um bilaterale Beziehungen – das hat ganz praktische Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland.

So verständlich es ist, dass hier lebende Menschen türkischer Herkunft Anteil an den Geschehnissen in ihrer alten Heimat nehmen, so entschieden müssen wir uns dagegen verwahren, dass Deutschland zum Schauplatz innertürkischer Auseinandersetzungen gemacht wird.

Meine Damen und Herren, im vergangenen Jahr gab es auch positive Entwicklungen. Wir alle waren wohl erleichtert, dass sich bei den Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich nicht die Populisten durchsetzten, sondern demokratische Kräfte gewannen, mit Emmanuel Macron sogar ein Politiker mit einem dezidiert europafreundlichen Programm.

Europa hat seine Probleme, aber der Europagedanke ist nicht tot. Im Gegenteil: Er lebt und findet neue Anhängerinnen und Anhänger, wie die Bewegung „Pulse of Europe“ zeigt, die sich, ausgehend von Frankfurt am Main, über immer mehr Städte und Länder ausbreitet. Das ist ein gutes Signal. Es lohnt sich, für Europa einzutreten und seine Werte hochzuhalten.

Meine Damen und Herren, viele Entwicklungen der jüngsten Zeit wären ohne die Sozialen Medien, ohne das weltumspannende Internet nicht denkbar gewesen beziehungsweise anders verlaufen. Im positiven wie im negativen Sinn. Wie verbindend oder hilfreich die neuen Kommunikationsformen sind, zeigt sich, wenn sich Menschen über soziale Netzwerke zu Kundgebungen wie Pulse of Europa oder Hilfsaktionen verabreden.

Beunruhigend hingegen ist die rasante Zunahme von Fake News und dass sie sich nicht nur rasend schnell über das Internet verbreiten, sondern sogar vorsätzlich direkt am Bildschirm produziert werden. Wie schaffen wir es, den Wahrheitsgehalt der immer sintflutartiger auf uns einstürmenden Nachrichten und Meldungen zu überprüfen? Und wie lässt sich eine falsche Meldung, die einmal in der Welt ist, wieder zurückholen, wie lässt sie sich so korrigieren, dass die Richtigstellung auch ankommt? Da stehen leicht Persönlichkeitsrechte oder -schutz auf dem Spiel, aber es geht auch um unsere Demokratie, die faktenbasiertes Wissen braucht.

Und auch 2017 hat sich die Anfälligkeit der Systeme als großes Problem erwiesen. Niemand ist von einem Hackerangriff ausgenommen, weder die Wirtschaft noch die Politik noch Privatpersonen. Hackerangriffe haben im letzten Jahr den Zugverkehr und sogar Krankenhäuser lahmgelegt; Hacker sollen die letzte Präsidentenwahl in den USA beeinflusst haben und der Cyberkrieg ist längst keine Science-Fiction mehr.

Wie schaffen wir es, die neue Technik gewinnbringend zu nutzen und trotzdem das Heft in der Hand zu behalten? Ich finde, darüber müsste in unserer Gesellschaft viel breiter und intensiver diskutiert werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Gau-Algsheim steht gut da, habe ich eingangs gesagt. Und das liegt auch daran, dass es bei uns viel Gemeinsinn gibt. Wir können uns glücklich schätzen, dass sich in Gau-Algsheim viele Menschen bürgerschaftlich engagieren. Sie leisten Nachbarschaftshilfe, sie halten unsere Vereine am Laufen, sie wirken in Hilfsorganisationen mit. Was sie auch tun, sie machen unseren Ort heller und freundlicher, sie stärken den Zusammenhalt.

Und ich möchte allen die sich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl einsetzen, ganz herzlich für ihr selbstloses Tun und ihren großartigen Einsatz danken. Ebenso danke ich allen Unternehmen und Initiativen, die Verantwortung übernehmen und aktiv werden. Sie alle sind Teil einer lebendigen Zivilgesellschaft, die Gau-Algesheim weiterbringt.

Meine Damen und Herren, ich halte es für eine große Stärke unserer Stadt, dass sich bei uns verschiedene Gruppen und Parteien immer wieder zusammenfinden, um etwas zu bewegen. So haben wir schon manche Herausforderung gemeistert, so haben wir viel erreicht. Und das gibt uns, wie ich finde, Zuversicht und Mut für das nun vor uns liegende Jahr. Ich jedenfalls freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen, liebe Mitbürger mit allen, denen das Wohl von Gau-Algsheim am Herzen liegt.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen ein fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr und ich danke bedanke mich für Ihr Interesse an unserem Gau-Algesheim.

Herzliche Grüße

Ihr
Dieter Faust
Stadtbürgermeister

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